Scholz glaubt an Kanzlerschaft

Vor den Parteikundgebungen am Politischen Aschermittwoch gibt sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit Blick auf die Bundestagswahl siegessicher: „Es ist ein klarer Vorteil, dass die SPD so früh einen Kanzlerkandidaten benannt hat“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). „Wir wussten, dass CDU/CSU und Grüne dafür sehr viel mehr Zeit brauchen würden.“ Unterdessen nutze man die Zeit, bereite das Regierungsprogramm und die Kampagne genau vor.

Dts Image 14239 Jostgmndbp 3121 800 600Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

„All das mit dem Ziel, ein sehr gutes Ergebnis zu erzielen und nach der Wahl den Kanzler zu stellen.“ Zum ersten Mal seit 1949 trete bei der Bundestagswahl kein Amtsinhaber mehr an, so Scholz. „Die Zahl der Parteien, die es in den Bundestag schaffen können, ist hoch. Die stärkste Partei wird längst nicht so stark sein, wie das vor 30 Jahren der Fall war.“ Das sei die Grundlage dafür, dass man als SPD die künftige Regierung führen könne. Auf die Frage, ob er unter einer Kanzlerin oder einem Kanzler der Grünen arbeiten würde, sagte Scholz: „Ich kandidiere als Bundeskanzler, und ich will das Amt auch erringen. Ich spiele auf Sieg.“ Die Frage, wer in einem Jahr Kanzler sein werde, beantwortete er kurz und knapp: „Ich.“ Derzeit engagiere er sich als Bundesfinanzminister und Vizekanzler „mit voller Kraft“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen, sagte Scholz. Zur Finanzierung der finanziellen Belastungen schließt er eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse im Haushalt nicht grundsätzlich aus. „Das wäre ein möglicher Weg, aber es gibt auch andere. In den Parteien werden gerade ganz verschiedene Alternativen diskutiert“, so Scholz.

Das allgemeine Problembewusstsein für Haushaltsfragen nehme zu, stellte er fest. „Selbst wenn in diesem Jahr alles sehr gut läuft, werden wir nicht wieder auf die Einnahmen-Straße zurückkehren, von der wir wegen der Pandemie abgebogen sind.“ Gleichzeitig blieben die Ausgaben hoch.

„Es wäre fahrlässig und gefährlich, an den Investitionen zu sparen. Damit würden wir die Zukunft unseres Landes verspielen.“