Scholz plant Konjunkturprogramme für Kulturszene und Gastgewerbe

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD will weiter starke Konjunkturimpulse durch Förderprogramme setzen. „Kunst und Kultur brauchen unbedingt ein eigenes Konjunkturprogramm, wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen“, sagte der Vizekanzler dem „Tagesspiegel“. Außerdem kündigte Scholz an: „Wir müssen auch etwas tun für das Hotel- und Gaststättengewerbe, das schwer gebeutelt ist.“

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Drittens bräuchten auch die Kommunen massive Unterstützung. „Wenn wir unseren Wohlstand erhalten und noch ausbauen wollen, ohne fossile Energien zu nutzen, setzt das einen unglaublichen Modernisierungsschub für unser Land voraus“, sagte der Vizekanzler. Scholz will staatliche Konjunkturimpulse für die Unternehmen gezielt dazu nutzen, um das Ziel eines klimaneutralen Wirtschaftens bis 2050 voranzutreiben und um die Digitalisierung zu verstärken.

„Unser Paket muss schon in diesem und im nächsten Jahre wirken“, sagte Scholz, der offen ließ, ob es deshalb einen weiteren Nachtragshaushalt geben soll.