Scholz plant neuen Nachtragshaushalt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet für den Spätsommer einen neuen Nachtragshaushalt vor, mit dem er sich vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen will. Im Gespräch sei eine Größenordnung von 100 Milliarden Euro und mehr, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Erforderlich wird die Operation, weil die Steuerschätzung in dieser Woche riesige Lücken in den öffentlichen Kassen offenbarte und die Bundesregierung für Maßnahmen gegen die Krise weitere Mittel mobilisieren muss.

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Das Haushaltsdefizit des Staates würde damit dieses Jahr auf mehr als zehn Prozent wachsen, so viel wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Mindestens 50 Milliarden Euro brauche Scholz für das geplante Konjunkturpaket, mit dem er die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte anschieben will, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Außerdem will er den notleidenden Kommunen helfen, die unter wegbrechenden Steuereinnahmen leiden.

Das Minus will der Bund zusammen mit den Ländern zumindest teilweise ausgleichen. Auch etliche Milliarden Euro an Zuschüssen für die Sozialkassen, vor allem die Arbeitslosenversicherung, sind erforderlich. Sie fahren in der Krise erhebliche Defizite ein. Kulturschaffende wolle Scholz mit einem niedrigen einstelligen Milliardenbetrag unterstützen, berichtet der „Spiegel“.

Schon im März hatte der Bund einen ersten Nachtragshaushalt im Umfang von 156 Milliarden Euro aufgelegt.