Scholz schließt Finanzspritze für Italien nicht aus

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält Finanzhilfen für Italien durch den Rettungsfonds ESM grundsätzlich für denkbar. Europa verfüge mit dem Fonds „über die nötige Kampfkraft in der Krise“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er halte es aber noch für nicht angeraten, den ESM zu aktivieren.

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Die Euroländer seien überzeugt, die Probleme bewältigen zu können. „Wenn es anders kommen sollte, werden wir unserer Verantwortung gerecht werden“, so Scholz. Auf die Frage, ob ein solches Programm in Deutschland politisch vermittelbar wäre, sagte Scholz: „Da dürfen Sie auf den deutschen Finanzminister vertrauen.“

An den Finanzmärkten war in den vergangenen Tagen über einen möglichen Einsatz des ESM spekuliert worden, weil Italien bereits hoch verschuldet ist und nun zusätzliches Geld für die Stützung der Konjunktur ausgeben will. Scholz kündigte unterdessen zusätzliche Hilfen für Unternehmen an, die wegen der Krise in Schwierigkeiten sind. Denkbar sei etwa Betrieben, die ihre Geschäftsräume nicht öffnen könnten, bei Mieten und Pachten zu unterstützen. Auch eine Verstaatlichung von angeschlagenen Betrieben hält Scholz für möglich.

„Darum geht es jetzt nicht. Aber man wird am Ende in einzelnen Fällen nicht ausschließen können, dass der Staat sich am Eigenkapital beteiligt“, sagte er. In der Wirtschaft werde es durch die Krise „heftige Verwerfungen geben“, Deutschland könne aber wegen seiner gut gefüllten Staatskassen im Kampf gegen eine Rezession „in die Vollen gehen“.