Scholz will wegen Steinmeier-Ausladung nicht nach Kiew reisen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant aktuell nicht, nach Kiew zu reisen. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehe der „Sache im Weg“, sagte Scholz in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz“, in der er seine Ukraine-Politik erläuterte. Angesprochen auf sein Zögern bei der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine sagte Scholz: „Mit jeder Entscheidung ist verbunden, dass wir immer überlegen, was es für weitere Konsequenzen hat.“

Scholz Will Wegen Steinmeier Ausladung Nicht Nach Kiew ReisenBundeskanzler Olaf Scholz (SPD), über dts Nachrichtenagentur

Deshalb mache es keinen Sinn, unbesonnen zu handeln. Die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern sei eine notwendige Entscheidung gewesen. Wichtig sei, dass die Ukraine ihre Souveränität behält.

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Über ein mögliches Gas-Embargo gegen Russland sagte Scholz: „Ich scheue mich, eine feste Aussage zu machen, bei etwas, das eigentlich viele Jahre dauert.“ Aber: „Viele werden sich umschauen, wie schnell das geht.“