Sensation in Thüringen: FDP-Kandidat wird Ministerpräsident – Union fordert Neuwahlen

Im ostdeutschen Bundesland Thüringen ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich überraschend zum Regierungschef gewählt worden. Anscheinend erhielt der Liberale auch die Stimmen der AfD. Kemmerich setzte sich bei der Abstimmung am Mittwoch im Landtag in Erfurt im entscheidenden dritten Wahlgang gegen den bisherigen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch.

Der von der AfD aufgestellte parteilose Kandidat Christoph Kindervater erhielt keine Stimme. Kemmerich wurde nach der Wahl im Landtag vereidigt. Ramelow war seit 2014 Regierungschef des Freistaats und war der erste Ministerpräsident der Linken in Deutschland. Ramelows Linke hatte zwar mit 31 Prozent die Landtagswahl im Herbst 2019 klar gewonnen, doch seine Koalitionspartner SPD und Grünen verloren deutlich. Im Landtag hat Rot-Rot-Grün nur noch 42 von 90 Sitzen. Die AfD war im Oktober zweitstärkste Fraktion mit 22 Sitzen geworden.

Union fordert nach Kemmerich-Wahl Neuwahlen in Thüringen

Nach der überraschenden Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen plädiert die Union nun für eine Neuwahl in Thüringen. Wie die Bundesvorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer in Straßburg sagte, sehe sie keine stabilie Grundlage für den gewählten Ministerpräsidenten. Insofern sei sie der Auffassung, dass man über Neuwahlen reden müsse. Außerdem betonte sie, dass die Thüringer CDU-Landtagsfraktion gegen den Willen der Bundespartei gehandelt habe. Und auch CSU-Chef Markus Söder schloss sich der Forderung nach einer Neuwahl an. Für den Beschluss von Neuwahlen wäre in Thüringen eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Dafür bräuchte die CDU auch die Stimmen von SPD, Linken sowie Grünen oder FDP. Denkbar wäre zudem, dass Kemmerich im Landtag selbst eine Vertrauensfrage stellt. Würde er sie verlieren, könnte der Landtag erneut einen Ministerpräsidenten wählen.