Sondierungsgespräche abgeschlossen – CSU und Grüne wollen weiter Augsburger Stadtregierung bilden

Die Stadt Augsburg wird zum 1. Mai nicht nur mit Eva Weber eine neue Oberbürgermeisterin erhalten, auch die Stadtregierung wird sich neu bilden. Heute konnten die Sondierungsgespräche zwischen Webers CSU und den Grünen erfolgreich abgeschlossen werden. Ob die SPD weiter dem Bündnis angehören ist noch offen.

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Die neue OB Eva Weber wird wohl eine schwarz-grüne Stadtregierung anführen | Foto: Wolfgang Czech

Schon am 15.März zeichnete sich ab, was nun so gut wie beschlossen ist. Wahlsieger CSU konnte sich aussuchen, wie es weitergehen soll. Die Fortsetzung des bisherigen Dreierbündnisses mit SPD und Grünen schien nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokraten schon an diesem Wahlabend mehr als fraglich. Die damals noch designierte Oberbürgermeisterin Eva Weber flirtete bereits offen mit den Grünen und bedankte sich bei deren Spitzenkandidatin Martina Wild für einen besonders fairen Wahlkampf. Diese antwortete ebenso freundlich, so dass man bereits davon sprechen konnte, dass beide Seiten einer weiteren Zusammenarbeit nicht abgeneigt waren. Die Christsozialen konnten sich ob des guten Wahlergebnisses (32,3% bzw. 20 von 60 Stadtratsmandaten) unter verschiedenen Partner die passende Konstellation aussuchen. 

Die Zusammenarbeit mit der SPD könnte Enden

Auch wenn die Zusammenarbeit in Corona-Krisenzeiten mit der SPD durchaus zu funktionieren scheint, so waren diverse Spitzen der Sozialdemokraten während des Wahlkampfs sicher keine gute Basis für eine Fortsetzung der Koalition. Noch ist hier die Türe aber nicht zu. Ein schwarz-orangenes Bündnis wie im Landtag schien eigentlich schon vor den Gesprächen ziemlich unwahrscheinlich.

So kam nun der erste Schritt, wie man ihn erwarten konnte. „CSU und Bündnis 90/Die Grünen haben ihre vertieften Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Die 12-köpfige Leitungsgruppe hat die unterschiedlichen Ansatzpunkte aus den Wahlprogrammen und Facharbeitsgruppen, die eine Woche lang intensiv getagt haben, zusammengetragen, analysiert und verhandelt und einen guten gemeinsamen Weg gefunden.“ so der Bezirksvorsitzende der CSU Dr. Volker Ulrich und Grünen-Sprecher Peter Rauser in einer gemeinsamen Erklärung.

Es reicht für Schwarz-grün

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Schwarz-Grün, schon am Wahlabend einträchtig beieinander. Dr. Ulrich (CSU) und Martina Wild (Grüne) | Foto: Bruder

CSU und Grüne werden sehr zeitnah gemeinsam das Gespräch mit der SPD suchen und führen. Die Sondierungsgruppe wird nun das Ergebnis einschließlich der Resultate aus dem Gespräch mit der SPD jeweils in ihren parteiinternen Gremien beraten, diskutieren und abstimmen. Die CSU wird einen Beschluss im Bezirksvorstand herbeiführen. Die Grünen werden das Verhandlungsergebnis in einer schriftlichen Mitgliederbefragung zur Abstimmung stellen. Ob in den Beschlussvorlagen die Fortsetzung des Dreierbündnisses mit den Sozialdemokraten stehen wird, darf zumindest bezweifelt werden. Auch ohne die Stimmen der SPD (9) hätte Schwarz-Grün eine klare Mehrheit (Gesamt 55,7% bzw. 34 von 60 Stadträte) im neuen Augsburger Stadtrat.