Am Montag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet Augsburg statt. Am Rathausplatz versammelten sich etwa 200 Personen zu einer stationären Versammlung. Auch am Königsplatz wurde eine Versammlung durchgeführt. Etwa 150 Personen waren dort vor Ort. Beide Versammlungen waren bereits im Vorfeld
angemeldet und genehmigt. Die Teilnehmer dieser Kundgebungen verhielten sich
friedlich.
Bis 18.00 Uhr versammelten sich immer mehr Personen auf dem Rathausplatz. Dabei
wurde zu „Spaziergängen“ aufgerufen. Eine Anschlussversammlung war nicht
angemeldet. Die Polizei war mit einer entsprechenden Zahl an Einsatzkräften präsent.
Auch ein Lautsprecherfahrzeug war vor Ort, das die Anwesenden über den weiteren
Ablauf und die Rahmenbedingungen informierte. Insbesondere wurde den
Versammlungsteilnehmern mitgeteilt, dass der Aufzug im Bereich der
Maximilianstraße stattfinden kann. Das Lautsprecherfahrzeug der Polizei setzte sich an die Spitze der Versammlung, welche sich kurz darauf in Form eines Aufzugs zum Ulrichsplatz in
Bewegung setzte.
Da Teilnehmer während des Aufzugs nicht in der Maximilianstraße kreisen und diesen
Bereich wieder verlassen wollten, wurde der Aufzug im Bereich der Maximilianstraße
auf eine stationäre Kundgebung beschränkt und weitere Aufzüge durch das
Stadtgebiet gestoppt. Die Versammlung wurde dann nach Anweisung der Polizei in
Form einer stationären Kundgebung fortgeführt.
Im weiteren Verlauf verließen stetig Personen die Versammlung, sodass gegen 20.00
Uhr keine Teilnehmer mehr vor Ort waren.
Vereinzelte Zwischenfälle
Die bis zu 2.000 Teilnehmer verhielten sich größtenteils friedlich. Vereinzelt erfolgte
unmittelbarer Zwang in Form von Schieben bzw. Drücken gegen Teilnehmer, als diese
sich gegen vorhandene Polizeiketten bewegten.
In zwei Fällen wurden Polizeibeamte beleidigt. Die Personalien dieser Teilnehmer
wurde noch vor Ort festgestellt, sie müssen mit einer Anzeige rechnen. Einer dieser
Beschuldigten führte zudem ein Einhandmesser sowie einen Teleskopschlagstock mit.
Die Gegenstände wurden sichergestellt, auch diesbezüglich wird wegen
entsprechender Verstöße ermittelt.
Ein Teilnehmer zeigte einen sog. „Hitlergruß“. Er wurde festgenommen und dessen
Personalien erhoben. Gegen ihn wird wegen dem Verwenden von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Im Bereich der Beethovenstraße wurde nach Ende der Versammlung in der
Maximilianstraße eine Gruppe von ca. 20 Personen festgestellt, die entgegen der
versammlungsrechtlichen Beschränkungen dort einen sog. „Spaziergang“ durchführte.
Einsatzkräfte schritten ein und stellten die Personalien fest. Gegen die Personen
wurden Ordnungswidrigkeiten- bzw. Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz
eingeleitet.
