Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt.
“Die Sozialdemokratie war immer dann stark, wenn sie den Menschen den Rücken gestärkt hat – nicht, wenn sie ihnen auch noch erklärt hat, sie würden angeblich nicht genug arbeiten”, heißt es in einer am Freitag vom AfA-Vorstand beschlossenen “Resolution”, über die der “Spiegel” berichtet. Diese Erzählung sei nicht nur falsch. “Sie ist eine Ohrfeige für Millionen Beschäftigte, die jeden Tag den Laden am Laufen halten, Überstunden machen, Schicht arbeiten, Kinder erziehen, Angehörige pflegen – und trotzdem am Monatsende jeden Euro zweimal umdrehen müssen.”
Zwar erkenne der AfA-Vorstand die Notwendigkeit eines kraftvollen politischen Aufbruchs an, den Klingbeil nun versuche. “Doch viele seiner Vorschläge – von verlängerten Befristungsmöglichkeiten über Arbeitszeitausweitung bis hin zur neu gedachten Rentenpolitik – werfen ernsthafte sozialpolitische Fragen auf und widersprechen der Beschlusslage der Partei”, hieß es weiter.
Die AfA fordert den Parteichef auf, an der Seite der Gewerkschaften und der arbeitenden Menschen zu stehen. “Die SPD darf ihre sozialdemokratische Seele nicht dem Primat wirtschaftlicher Anpassung opfern. Deutschland braucht Investitionen, industrielle Stärke und Entlastung für die arbeitende Mitte – darin sind wir uns einig. Aber wer glaubt, Wachstum durch mehr Druck auf Beschäftigte zu erzeugen, verkennt die Realität in den Betrieben”, sagte Cansel Kiziltepe, Bundesvorsitzende der AfA, dem “Spiegel”. “Nicht die Beschäftigten haben dieses Land in die Krise geführt. Sie halten es Tag für Tag am Laufen.”
