SPD-Chef äußert Zweifel an Sinnhaftigkeit von Autokaufprämien

Vor dem Autogipfel von Bundesregierung und Branche am Dienstag fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, bei staatlichen Hilfen auf den richtigen Zeitpunkt zu setzen. Man sei noch mitten in der Krise, sagte er am Montag im RBB-Inforadio. „Wir können ja viel über Autoprämien reden, aber wenn Menschen das Gefühl haben, dass sie nicht wissen, ob sie in einem Jahr von der Kurzarbeit in die Arbeitslosigkeit rutschen (…) dann werden die jetzt alles andere tun als sich entscheiden, ein neues Auto zu kaufen, auch wenn es verbilligt wird.“

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Außerdem müssten sich auch die Autokonzerne selbst beteiligen, wenn sie in den vergangenen Jahren satte Gewinne machten, so Walter-Borjans. „Und nicht sagen, der Steuerzahler kann jetzt bitteschön auch mit dafür sorgen, dass wir die Dividenden für die Gewinne der Vorjahre ausschütten können“. Sollte es Autoprämien geben, müsste die Elektro-Technologie stärker gefördert werden als Benziner, fügte der SPD-Politiker hinzu.

Beide Herausforderungen – Klima- und Coronakrise – müssten hier verknüpft werden.