Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden. “Wir haben einen Namen”, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Fernsehsendern RTL und ntv. “Und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen.”
“Denn es ist wichtig, dass wir natürlich jetzt mit der CDU, und ich sage auch mit den Grünen und den Linken, natürlich darüber reden, denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit”, so der SPD-Politiker weiter.
Mit Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sei er dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. “Allerdings haben wir gesehen, dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist”, sagte Miersch. Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, vorgeschlagen von der SPD, hatte kurz vor der Sommerpause keine ausreichende Unterstützung auf Seiten der Union gefunden und war schließlich von ihrer Kandidatur zurückgetreten.
