SPD-Landesgruppe Ost will Fokus auf Ostdeutschland

Der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Ost im Bundestag, Frank Junge, fordert eine stärkere Berücksichtigung von Ost-Themen auch in Koalitionsverhandlungen und mehr Mitspracherechte Ostdeutscher in der Partei. „Wir haben nun deutlich mehr Gewicht“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). „Die Landesgruppe Ost ist die zweitstärkste in der Fraktion, wir haben unsere Zahl mit jetzt 41 Abgeordneten nahezu verdoppelt“, so Junge.

Spd Landesgruppe Ost Will Fokus Auf OstdeutschlandSPD-Wahlplakat in Berlin-Kreuzberg, über dts Nachrichtenagentur

Daraus leite man den Anspruch ab, mit den für Ostdeutschland wichtigen Themen mehr Gehör zu finden als bislang. „Denn Selbstläufer sind Ost-Themen auch in unserer Fraktion bei Weitem nicht.“ Man habe den Anspruch, „dass gemessen am guten Abschneiden der SPD in Ostdeutschland mehr Frauen und Männer von dort an entscheidender Stelle in Partei und Fraktion die Positionen der Ostdeutschen vertreten“.

Ostdeutsche Themen müssten „klarer angesprochen und deutlich mehr Lösungen für die speziellen Probleme des Ostens formuliert werden“, forderte Junge. „Die speziellen Herausforderungen in Ostdeutschland sind lange bekannt, allerdings hatten es Konzepte für die Verbesserung der Lebensbedingungen in den neuen Bundesländern in der Vergangenheit nur unzureichend in die jeweiligen Koalitionsverträge geschafft. Das muss diesmal anders werden.“