SPD-Sonderparteitag stimmt mit 99 Prozent für Koalitionsvertrag

Die SPD hat den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP gebilligt. Auf einem Sonderparteitag stimmten am Samstag 98,8 Prozent der Delegierten für die Vereinbarung. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz warb im Willy-Brandt-Haus für die neue Regierung und sagte, diese habe mit ihrer Mehrheit schon vor der Kanzlerwahl angesichts der Corona-Lage für die richtigen Entscheidungen gesorgt.

Spd Sonderparteitag Stimmt Mit 99 Prozent Fuer KoalitionsvertragSPD-Sonderparteitag am 04.12.2021, über dts Nachrichtenagentur

„Fortschritt“ mache alle drei Koalitionspartner aus, auch Grüne und FDP, so Scholz. Die Liberalen wollen den Koalitionsvertrag am Sonntag ratifizieren. Bei den Grünen ist es etwas spannender: Hier dürfen alle Mitglieder in einer digitalen Urabstimmung über den Koalitionsvertrag entscheiden.

Das Ergebnis soll am Montag um 14:30 Uhr verkündet werden. Am Mittwoch soll Scholz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden.