In der letzten Woche hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Neues Theater“ tausende Unterschriften an Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Gribl überreicht. Mitarbeiter der Stadtverwaltung hatten seitdem die Gültigkeit der Unterschriften, sowie die Rechtmäßigkeit der Fragestellung geprüft. In beiden Punkten kommt die Verwaltung zum gleichen Ergebnis. Aus ihrer Sicht wäre das Bürgerbegehren nicht rechtmäßig. Die endgültige Entscheidung ob die Bürger abstimmen sollen oder nicht, fällt aber erst in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag.

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Foto: Wolfgang Czech

Am Montag letzter Woche hatte Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl die von der Initiative Kulturelle Stadtentwicklung gesammelten Unterschriften entgegengenommen. Nach Angabe der Initiative haben ca. 11.000 Bürger das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“ unterzeichnet. Bereits 2015 und 2016 hatte der Stadtrat die Sanierung des Theaters Augsburg beschlossen.

Das Bürgeramt und die Stabsstelle Recht der Stadt Augsburg hatten seit dem zu prüfen, ob das vorgelegte Bürgerbegehren gültig und ob rechtmäßig ist. Es wurde kontrolliert, ob genügend Unterschriften abgegeben wurden und ob die gestellte Frage mit der Gemeindeordnung übereinstimmt.

In Augsburg müssen mindestens 10.500 gültige Unterschriften vorliegen (entspricht fünf Prozent der Wahlberechtigten). Eine Unterschrift ist gültig, wenn die Person, die unterschrieben hat, seit mindestens zwei Monaten mit Hauptwohnsitz in Augsburg gemeldet ist und zum Zeitpunkt der Unterschriftabgabe mindestens 18 Jahre alt war. Die Unterschriften zu validieren ist in Augsburg Aufgabe des Bürgeramts. Ob die Fragestellung rechtmäßig ist, überprüft die Rechtsstelle der Stadtverwaltung. Die Anforderungen der bayerischen Gemeindeordnung, Artikel 18a müssen erfüllt sein.

Diese Prüfungen hatten in den letzten Tagen stattgefunden. Heute gab die Stadtregierung das Ergebnis bekannt. Das Begehren hatte beiden Prüfungen nicht standgehalten.