Stadt Augsburg verschiebt Bürgerversammlung

Wegen der gestiegenen Coronavirus-Fallzahlen in Augsburg wird die auf den Dienstag, 27. Oktober, terminierte Bürgerversammlung verschoben. Die Absage ist mit der Regierung von Schwaben abgestimmt. Laut der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern kann die Bürgerversammlung nicht online durchgeführt werden. Ziel ist daher, nach einer deutlichen Absenkung des Inzidenzwertes in Augsburg den Termin für die Bürgerversammlung nachzuholen.

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Foto: Wolfgang Czech

Laut Gemeindeordnung sind alle Augsburger Bürgerinnen und Bürger mindestens einmal pro Jahr eingeladen, ihre Fragen,Probleme und Ideen mit der Oberbürgermeisterin und der
Stadtspitze zu diskutieren. Rederecht haben alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt – Abweichungen davon kann die Bürgerversammlung beschließen. Wird der Antrag eines Bürgers oder einer Bürgerin von der Versammlung mehrheitlich angenommen, muss der Stadtrat das Thema innerhalb von drei Monaten behandeln.

„Es ist richtig, die Bürgerversammlung als Präsenzveranstaltung abzusagen. Aufgrund der drastischen Entwicklung der Infektionszahlen in Augsburg wäre das unverantwortlich gewesen. Dennoch gibt es gerade jetzt einen erhöhten Diskussions- uns Gesprächsbedarf in unserer Stadt. Im Sinne eines offenen Dialogs mit der Bürgerschaft und einem regen Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürger sollte die Versammlung in einem digitalen Format durchgeführt werden.“, so Dr. Florian Freund, Fraktionsvorsitzender der Sozialen Fraktion (SPD/Linke). Nach Angaben der Stadt kann die Bürversammlung laut der Bayerischen Gemeindeordnung allerdings nicht online abgehalten werden.