Stadt weist auf Räum- und Streupflicht hin

Gehwege können sich in der kalten Jahres- zeit schnell in rutschige Eispisten verwandeln. Zu diesem Zweck muss Schnee weggeräumt werden und vereiste Flächen müssen gestreut werden. Die Stadt Nördlingen weist darauf hin, dass Hauseigentümer für freie Wege sorgen müssen, diese Pflicht aber auch an ihre Mieter abtreten können.

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Foto: Ordnungsamt, Stadt Nördlingen

Ab 7.00 Uhr bzw. an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr ist gemäß der Reinigungs- und Sicherungsverord- nung der Stadt „Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand, Splitt) nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z. B. an Treppen, starken Steigungen, Gefäll- strecken) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.“

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Foto: Ordnungsamt, Stadt Nördlingen

Weiter heißt es: „Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanalein- laufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.“

Wenn die Räum- und Streupflicht vernachlässigt wird und deshalb ein Unfall passiert, ist der Eigentümer oder der Mie- ter, sofern die Pflicht bei ihm lag, in der Verantwortung. Ge- schädigte können Schmerzensgeld und Schadenersatz for- dern.

stv