Steinmeier beklagt schwindendes Vertrauen der Staatengemeinschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beklagt ein schwindendes Vertrauen innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft. „Ich hoffe, dass das Erschrecken über die Eskalation der letzten Tage und ihre katastrophalen Folgen einen Impuls zum Umdenken gibt, zurück zum mühsamen, harten, aber so notwendigen Versuch, Vertrauen aufzubauen“, sagte er am bei einem Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps in Berlin. Er sei „tief besorgt“ über den Abgrund und die unabsehbaren Folgen einer Entwicklung, in der die Staaten nichts mehr auf einen „Geist der Verständigung und der gemeinsamen Verantwortung“ gäben.

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Es gelte nun, nach schwierigen Jahren in Europa die Chancen für einen neuen Aufbruch zu ergreifen. Europa habe zum Beispiel „die Mittel und die Möglichkeiten, die Innovationskraft und die wirtschaftliche Stärke, beim Kampf gegen den Klimawandel Vorreiter globaler Lösungen zu werden“, sagte er und bezog sich damit auf den „Green Deal“ von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Man müsse über Europa hinaus wieder zu „jenem Geist der Verständigung und der gemeinsamen Verantwortung finden, der das Pariser Klimaabkommen einmal ermöglicht hat“, sagte der Bundespräsident weiter.