Stoltenberg bekräftigt Forderung nach höheren Rüstungsausgaben

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seine Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben Deutschlands und anderer NATO-Mitglieder bekräftigt. „Wenn wir mehr Europa wollen, dann muss Europa mehr für die Verteidigung tun“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“. Zugleich wies er Vorwürfe zurück, er sei in der Allianz das Sprachrohr von US-Präsident Donald Trump, der Deutschland und andere NATO-Partner wiederholt scharf wegen ihrer aus seiner Sicht zu niedrigen Verteidigungsausgaben angegriffen hatte.

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„Es war nicht Präsident Trump, der die NATO aufgefordert hat, mehr in die Verteidigung zu investieren“, so der NATO-Generalsekretär. Das seien die NATO-Mitglieder selbst gewesen bei ihrem Gipfel 2014. Bei diesem NATO-Gipfel in Wales hätte auch Deutschland dem Ziel zugestimmt, die nationalen Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. „Und der US-Präsident hieß Barack Obama“, so Stoltenberg.

Dass er als Generalsekretär auf die Einhaltung dieser Versprechen dränge, sei selbstverständlich. „Außerdem geben wir nicht mehr Geld für die Verteidigung aus, weil der US-Präsident das will“, sagte der NATO-Generalsekretär dem „Spiegel“. Man tue es „für unsere eigene Sicherheit.“