Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hat heute im Oberen Fletz des Augsburger Rathauses die von der Initiative Kulturelle Stadtentwicklung gesammelten Unterschriften entgegengenommen.

16_10_17_Unterschriften-Theatersanierung_171016_03-1200x801 Theatersanierung | Kritiker geben Unterschriften im Augsburger Rathaus ab News Politik Bürgerbegehren Dr. Kurt Gribl Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Theatersanierung | Presse Augsburg
Die Gegner der Theatersanierung übergeben an OB Dr. Kurt Gribl ca. 11.000 gesammelte Unterschriften gegen die geplante Sabierung des Theater Augsburg | Foto: Ruth Plössel

Nach Angabe der Initiative haben ca. 11.000 Bürger das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Soll die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz finanziell schwieriger Situation über Neuverschuldung finanzieren?“ unterzeichnet. Bereits 2015 und 2016 hatte der Stadtrat die Sanierung des Theaters Augsburg beschlossen.

Unterschriften überreicht, und jetzt?

Wird ein Bürgerbegehren eingereicht, muss die zuständige Gemeinde prüfen, ob es gültig und ob es rechtmäßig ist. Das heißt: Sie kontrolliert, ob genügend Unterschriften abgegeben wurden und ob die gestellte Frage mit der Gemeindeordnung übereinstimmt. In Augsburg müssen mindestens 10.500 gültige Unterschriften vorliegen (entspricht fünf Prozent der Wahlberechtigten). Eine Unterschrift ist gültig, wenn die Person, die unterschrieben hat, seit mindestens zwei Monaten mit Hauptwohnsitz in Augsburg gemeldet ist und zum Zeitpunkt der Unterschriftenabgabe mindestens 18 Jahre alt war. Die Unterschriften

zu validieren ist in Augsburg Aufgabe des Bürgeramts. Ob die Fragestellung rechtmäßig ist, überprüft die Rechtsstelle der Stadtverwaltung. Die Anforderungen der bayerischen Gemeindeordnung, Artikel 18a müssen erfüllt sein.

Stadtrat entscheidet über Bürgerentscheid

Die Entscheidung über die Zulässigkeit trifft der Stadtrat. Am Donnerstag, 27. Oktober, wird entschieden, ob es zum Bürgerentscheid kommt und gegebenenfalls ein Termin festgelegt. Der Bürgerentscheid muss spätestens drei Monate nach Beschluss stattfinden. Alle Wahlberechtigten der Stadt Augsburg wären dann aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.