Angesichts schlechter Umfragewerte der SPD im Bund wächst in den Landesverbänden die Unruhe – vor allem in jenen, wo noch in diesem Jahr Landtagswahlen anstehen. „Die Umfragewerte sind sehr bitter und zeigen, dass die Menschen im Land wissen wollen, woran sie bei der SPD sind und wofür sie steht“, sagte Wolfgang Tiefensee, Spitzenkandidat der thüringischen SPD für die Landtagswahl am 27. Oktober, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Er appellierte an seine Partei, zügig für Klarheit zu sorgen.

Wolfgang Tiefensee, über dts Nachrichtenagentur

„Die Botschaft muss sein: Personaldebatten schnell klären, Leute mit Erfahrung, Ausstrahlung und frischen Ideen müssen ran und unterstützt werden“, so der thüringische Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef weiter. Vor allem aber müssten „politische Projekte umgesetzt werden, die die Lebenssituation besonders der arbeitenden Mitte verbessern“, sagte Tiefensee. Die SPD mache im Bund „eine sehr gute Arbeit, aber das dringt derzeit leider nicht durch“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Dennoch seien die Bundesminister in Brandenburg gern gesehene Gäste, im Wahlkampf und auch sonst. „Ich kämpfe für und um Brandenburg – nicht um Berlin. Und ich bin zuversichtlich, dass die SPD am 1. September in Brandenburg vorne sein wird“, so Brandenburgs Ministerpräsident. Sein Tipp an die Partei: „Nicht irre machen lassen, sondern in Ruhe eine neue Spitze finden und wählen“, sagte Woidke den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. In einer INSA-Umfrage für die „Bild“-Zeitung hatten zuletzt nur noch 11,5 Prozent der Wahlberechtigten angegeben, dass sie ihr Kreuz bei der SPD machen würden, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. So wenige waren es noch nie.