US-Präsident Donald Trump warnt andere Länder vor Sondersteuern und speziellen Gesetzen für US-Tech-Konzerne, wie sie unter anderem in Deutschland und der EU ein Dauerthema sind. “Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere großartigen amerikanischen Technologieunternehmen angreifen”, schrieb Trump am Montagabend (Ortszeit) auf seiner eigenen Kurznachrichtenplattform “Truth Social”.
“Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren. Sie lassen außerdem, empörenderweise, Chinas größte Technologieunternehmen völlig durchgehen.” Das müsse aufhören, und zwar sofort.
Er weise zudem alle Länder mit Digitalsteuern oder speziellen Vorschriften darauf hin, dass er als Präsident der Vereinigten Staaten “erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte dieser Länder in die USA erheben und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde, wenn diese diskriminierenden Maßnahmen nicht eingestellt werden”. Die USA und US-amerikanische Technologieunternehmen seien “weder das Sparschwein noch der Fußabtreter der Welt”.
Der US-Präsident schloss seinen Beitrag mit den Worten: “Zeigen Sie Amerika und unseren großartigen Technologieunternehmen Respekt, oder bedenken Sie die Konsequenzen”.
