Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, warnt vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland.
Allein in diesem Jahr kehrten eine Million geflohene Syrer aus benachbarten Ländern in ihre alte Heimat zurück, im kommenden Jahr werde eine weitere Million erwartet: “Syrien ist am Limit, die Aufnahmekapazität schon jetzt erschöpft”, sagte Vargas Llosa der “Süddeutschen Zeitung”. Würden jetzt aus Ländern wie Deutschland auch noch Geflüchtete zurückgeschickt, könne das die Lage nur verschlechtern.
Pläne der Bundesregierung sehen allerdings genau dies vor. Er wolle “noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien” treffen, um zuerst Straftäter, aber danach auch “Personen ohne Aufenthaltsrecht abzuschieben”, hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zuletzt angekündigt. Zur Vorbereitung dafür sollen auch die ausgesetzten Asylentscheidungen wieder aufgenommen werden. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekam von Dobrindt die Weisung, die Arbeit an den Fällen wieder aufzunehmen.
Zum einen sei die Lage im Land noch immer prekär, zum anderen sei “eine erzwungene Rückkehr nur selten nachhaltig”, warnte Vargas Llosa. Solange die Lage im Land nicht spürbar besser werde, zögen diese Heimkehrer weiter, in Länder wie Jordanien und den Libanon, die ohnehin schon überfordert seien, oder aber nach Europa.
Zugleich kritisierte der UNHCR-Repräsentant in Syrien die Kappung humanitärer Hilfen durch viele Staaten, darunter auch Deutschland. Dies sei auch mit Blick auf Syrien ein Fehler, wo der UNHCR nun 40 Prozent der 122 regionalen Anlaufstellen habe schließen müssen. “Wir haben es dort mit einer der größten Flüchtlingskrisen der Welt zu tun”, sagte Vargas Llosa. Es bestehe die “sehr, sehr, sehr seltene Situation”, dass sich diese Krise lösen lasse. “Wir müssen diese Chance ergreifen.”
