Union kritisiert Drohnenentscheidung des Koalitionspartners

Mit scharfer Kritik hat die Union auf die Entscheidung der SPD-Fraktion reagiert, einer Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen derzeit nicht zuzustimmen. „Die SPD verkennt die Einsatzrealität unserer Bundeswehr. Und die SPD ist wortbrüchig“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte (CDU), der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Union Kritisiert Drohnenentscheidung Des KoalitionspartnersDrohne „Reaper“, über dts Nachrichtenagentur

Die Bundeswehr brauche bewaffnete Drohnen zu ihrem Schutz. „Wenn wir den Beschluss zur Bewaffnung von Drohnen jetzt nicht treffen, wirft uns das erheblich zurück“, so Otte. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) falle den Soldaten in den Rücken, indem er die Vorlage zur Beschaffung der Bewaffnung nicht dem Bundestag zuleite. „Er missbraucht sein Amt als Finanzminister für parteitaktische Winkelzüge – offenbar träumt er schon jetzt von einer grün-rot-linken Koalition“, kritisierte der CDU-Politiker.