Um mehr abgelehnte Asylbewerber zur Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer zu bewegen, machen sich Politiker von CDU und CSU für eine Ausreiseprämie für Flüchtlinge stark.
“Diese Koalition hat eine Rückführungsoffensive im Koalitionsvertrag vereinbart”, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), der “Bild”. Neben einer Steigerung der Abschiebungen gehöre dazu auch die Förderung der freiwilligen Rückkehr ins Heimatland. Jede freiwillige Rückkehr sei besser und günstiger als eine Abschiebung.
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CSU), nannte das dänische Modell als Vorbild. Dort erhalten Flüchtlinge mehrere tausend Euro, wenn sie freiwillig zurück in ihr Heimatland reisen. “Das dänische Modell kann Vorbild für Deutschland sein. Ein Ausbau der vorhandenen Anreizsysteme für freiwillige Rückkehr kann die notwendigen Abschiebungen sinnvoll ergänzen”, sagte Hardt der Zeitung: “Allen denen, die ihr Heimatland zum wirtschaftlichen Gewinn auch Deutschlands wieder aufbauen wollen, denen sollten wir ihren Neuanfang in Syrien erleichtern. So könnten deutsche Kommunen effizient entlastet werden.”
Der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Stephan Mayer schlägt als Prämie 1.000 Euro pro Person vor. Das sei “ein guter Betrag, der genügend Anreiz schafft und mit dem sich etwas Neues aufbauen lässt”, sagte er. Die Summe dürfe nicht zu hoch sein, da sonst ein neuer Anreiz geschaffen werde, nach Deutschland zu kommen.
