„Unsäglich, dumm“ | Augsburgs OBin Weber findet klare Worte wegen Hass-Brief gegen Stadtratsmitglied

In aller Deutlichkeit zeigt Oberbürgermeisterin Eva Weber ehrverletzenden Äußerungen gegen Stadträte und institutionellen Einrichtungen der Stadt Augsburg Grenzen auf: „Dieses Gepöbel in den sozialen Netzwerken, in Briefen und überhaupt in der Kommunikation ist unsäglich, dumm und zeugt von gravierend mangelndem demokratischen Verständnis.“ Bereits gegen die Schmähkritik gegen Stadträtin Lisa McQueen hatte sich die OBin deutlich positioniert. Jetzt werden der Grünen-Stadtrat Serdar Arkin und Didem Laçin Karabulut, die Vorsitzende des Integrationsbeirats, in einem Brief unflätig als „Gesindel“ beschimpft, das aus Deutschland verschwinden solle.

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„Unsäglich, dumm und zeugt von gravierend mangelndem demokratischen Verständnis“. OBin Weber findet klare Worte | Foto: Wolfgang Czech

Die Oberbürgermeisterin verwahrt sich dagegen, dass Mitglieder des gewählten Stadtrat-Gremiums und eines städtischen Beirats mit Hassgerede überzogen werden. „Da sind wir alle aufgerufen, sehr laut und sehr energisch zu widersprechen und ein solch mieses Gerede zurückzuweisen“, so die OBin.

Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die kürzlich in Augsburg eingerichtete Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. „Es geht darum zu erläutern, wie unser Land funktioniert, wie Demokratie, Kommunen und Staat funktionieren.Wichtig sind damit auch neue Online-Formate, um die Vielfalt des Lernens deutlich zu machen, aber auch um verantwortungsvoll damit umzugehen. Denn genau da gibt es Handlungsbedarf: Oft genug ist die Reaktion auf freie Meinung und auf gutes Streiten Hass und Beleidigung im Netz. Da muss Bewusstsein geschärft werden“, so OBin Eva Weber. Sie betont, dass Meinungsunterschiede selbstverständlich sein dürften. „Sie sind das Salz in einer demokratischen Auseinandersetzung. Aber bei rassistischen Äußerungen gleitet eine solche Diskussion ab. Das ist unmöglich.“

Extremismus-Bekämpfung als Schwerpunkt

Parallel zur Außenstelle der Landeszentrale wurde auf Seiten der Stadtverwaltung eine Fachstelle für Demokratie eingerichtet. Vor allem Extremismus-Bekämpfung ist dort ein Schwerpunkt. Darüber hinaus wird in Verwaltung auch eine Antidiskriminierungsstelle eingerichtet. Deren Erfordernis hat der Integrationsbeirat der Stadt Augsburg wie folgt umschrieben: „Es ist von existenzieller Bedeutung, Rassismen in der deutschen Gesellschaft zu thematisieren und ihnen entschlossen und differenziert entgegenzuwirken, um den Erhalt unserer liberalen Demokratie zu gewährleisten. Eine gesellschaftliche Sensibilisierung hinsichtlich Rassismen, wie beispielsweise Identität, Sprache, Kultur und Geschlecht, welche maßgeblich gesellschaftliche Machtverhältnisse herstellen, ist absolut notwendig.“ Oberbürgermeisterin Eva Weber unterstützt diese Haltung und setzt damit ein deutliches Signal für den Umgang miteinander in der Stadtgesellschaft.