Linken-Chef Jan van Aken hat sich für eine auch militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik ausgesprochen, aber gegen zusätzliche Rüstungsausgaben. “Ich bin für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale”, sagte van Aken der Nachrichtenseite des Senders ntv. “Wir brauchen EU- und Landesverteidigung, und beides geht nicht nur mit Wattebäuschchen. Es braucht auch Rüstung, das gehört dazu.”
Flugabwehrsystem Skyranger 30 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Mehr Soldaten und zusätzliche Rüstungsausgaben hält van Aken für falsch. Der Linken-Vorsitzende erinnerte daran, dass die europäischen Staaten für das Militär nominal deutlich mehr ausgeben als Russland. “Wir brauchen also nicht mehr Soldaten, und wir brauchen auch nicht mehr Geld für Rüstung”, sagte er. “Wenn dieses Jahr Mittelstreckenraketen aus den USA hier in Deutschland stationiert werden, was glauben Sie, was Russland dann macht? Die rüsten ebenfalls auf. Das führt zu einer Spirale nach oben”, behauptete er. “Das hatten wir im Kalten Krieg, das wollen wir auf gar keinen Fall.”
Zugleich sprach van Aken sich für Beistandsverpflichtungen aus. “Ich möchte nicht im Rahmen der Nato denken, sondern im Rahmen der EU”, sagte er angesprochen auf Artikel 5 des Nato-Vertrags. “Aber natürlich brauchen wir Beistandsverpflichtungen. Wir können Länder wie das Baltikum, Polen oder Finnland doch nicht Russland zum Fraß vorwerfen.”
