VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im dauerhaften und konstruktiven Dialog bleiben“, sagte Müller der „Rheinischen Post“ (Montag) anlässlich der Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Sonntag in die Volksrepublik.
„Das Potenzial einer konstruktiven Zusammenarbeit ist enorm – genau deswegen sind persönliche Treffen und der intensive Austausch in herausfordernden Zeiten besonders wichtig“, sagte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie. „Gerade mit Blick auf aktuelle Herausforderungen – wie die Restriktionen bei Seltenen Erden oder die Schwierigkeiten hinsichtlich der Chipversorgung im Zuge der Nexperia-Krise -müssen langfristige Lösungen gefunden werden, die eine Versorgung sicherstellen“, so Müller.
Zudem bleibe zentral, „dass auf beiden Seiten faire Wettbewerbsbedingungen und ein tatsächliches Level-Playing-Field gelten“. Hier habe sich zuletzt ein deutliches Ungleichgewicht entwickelt, sagte Müller.
Die Grünen riefen Außenminister Wadephul unterdessen dazu auf, bei seiner Chinareise nicht zu weich aufzutreten und der Verlockung kurzfristiger Vorteile zu widerstehen. „Ich erwarte vom Außenminister, dass er verhindert, dass die Bundesregierung dieselben Fehler wiederholt, die Union und SPD jahrzehntelang in Bezug auf Russland gemacht haben: fahrlässig Abhängigkeiten riskieren, um kurzfristige wirtschaftliche Interessen zu erfüllen“, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Außerdem müsse Wadephul auch Probleme wie die Beachtung von Menschenrechten thematisieren. „Ich erwarte vom Außenminister, dass er nicht nur bei seiner kritischen Haltung gegenüber der chinesischen Regierung bleibt, sondern kritische Themen, wie die Menschenrechtslage in China, auch offen und selbstbewusst anspricht.“
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, warnte vor einem zu unkritischen Auftreten. „Gerade in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, in Wirtschaft und Handel sowie bei Klima und Menschenrechten braucht es einen klaren, aber zugleich robusten Dialog auf Augenhöhe. Deutschland steht für Kooperation, aber nicht für neue Abhängigkeiten“, sagte er dem RND. „Diese Haltung ist zentral – insbesondere mit Blick auf kritische Bereiche wie seltene Erden. Strategische Abhängigkeiten dürfen nicht zu politischen Druckmitteln werden.“
Wadephul bricht am Sonntag zu einer zweitägigen Chinareise auf. Im Oktober hatte er seine damals geplante Reise kurzfristig verschoben. Als Begründung war das von China angebotene Programm genannt worden, das nach Einschätzung der Bundesregierung zu spärlich ausgefallen war.
