Verteidigungsministerin will „Open Skies“-Abkommen retten

Nach dem Rückzug der USA aus dem „Open Skies“-Abkommen zur gegenseitigen Luftraumüberwachung hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, sich für die Rettung des Vertrags einsetzen zu wollen. „Wir werden alles daran setzen, da sind wir eng abgestimmt mit dem Außenministerium, dass am Ende des Tages alle bei diesem Vertrag dabei bleiben können“, sagte Kramp-Karrenbauer dem Fernsehsender n-tv. „Ich bedauere den angekündigten Rückzug der amerikanischen Seite sehr.“

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Die CDU-Vorsitzende ist nach eigenen Angaben von dem Schritt nicht überrascht worden. „Dass es die Debatten um den Vertrag und die eher skeptische Haltung der Amerikaner schon länger gibt, ist bekannt“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Wir sind gestern vorab informiert worden, dass eine entsprechende Aussetzung geplant ist.“ Die Ministerin zeigte ein Stück weit Verständnis für die Haltung der US-Regierung: “ Es ist unzweifelhaft so, dass es berechtigte Punkte in der Frage gab, ob Russland diesen Vertrag verletzt und missbräuchlich nutzt. Deswegen muss da nachgearbeitet werden.“ Die Bundesregierung wolle dennoch an dem Vertrag festhalten. „Besser haben wir ein multilaterales Abkommen mit Mängeln als kein Abkommen mehr“, sagte Kramp-Karrenbauer.