Vestager verteidigt deutsche Corona-Hilfen

EU-Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager verteidigt die überdurchschnittlichen Corona-Hilfen der Bundesregierung für die deutsche Wirtschaft: „Wir bewilligen nur Hilfen, die angemessen und nötig sind“, sagte die für Subventionskontrolle zuständige Vestager der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Das Traurige ist aber, dass nicht alle Mitgliedstaaten sich das leisten können.“ Die EU-Kommission hat Corona-Hilfspakete der Mitgliedstaaten im Wert von inzwischen 2,94 Billionen Euro bewilligt (Stand Dienstag).

vestager-verteidigt-deutsche-corona-hilfen Vestager verteidigt deutsche Corona-Hilfen Politik & Wirtschaft Überregionale Schlagzeilen | Presse AugsburgEU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Davon entfällt aber etwa die Hälfte allein auf Deutschland, was zu Kritik führt, dass dies deutschen Unternehmen im europäischen Wettbewerb unfaire Vorteile beschere. Vestager wies diese Kritik zurück: „Ich erinnere daran, dass wir die Deutschen die letzten zehn Jahre lang gebeten haben, mehr auszugeben und zu investieren, damit die deutsche Wirtschaft stärker zu einer Lokomotive für Europas Wirtschaft wird. Jetzt machen sie es.“

Kunden und Lieferanten in anderen EU-Staaten würden nun davon „profitieren, dass die deutsche Wirtschaft weniger hart getroffen wurde von der Pandemie als möglich gewesen wäre“, sagte die Dänin. Am Dienstag gab die Kommission bekannt, die Ausnahmeregeln für Staatsbeihilfen in der Pandemie um sechs Monate zu verlängern – bis Ende Juni 2021.