Nach den jüngsten Warnungen der Nachrichtendienste vor zunehmenden hybriden Bedrohungen durch Russland fordert Grünen-Fraktionsvize und PKGr-Mitglied Konstantin von Notz einen regelmäßigen Lagebericht. “Wir leben in einer sehr ernsten Sicherheitslage, unter anderem durch den hybriden Krieg gegen Deutschland”, sagte von Notz dem Nachrichtenmagazin Politico.
“Wir brauchen einen monatlichen nachrichtendienstlichen Bericht über die hybriden Angriffe auf Deutschland.” Nur so könne “das richtige Problemgefühl in der Bevölkerung entstehen” und die Resilienz gestärkt werden. So wie man es gewohnt sei, “alljährlich den Verfassungsschutzbericht präsentiert zu bekommen über die Extremismen und wie sie sich entwickeln”, brauche es in diesen “ernsten Zeiten” jedoch einen monatlichen Bericht, damit “wir uns resilienter aufstellen können”.
Von Notz warnte vor “einem ganzen Blumenstrauß an Angriffsvektoren” – von Desinformation und Propaganda über Drohnenüberflüge bis hin zu Angriffen auf kritische Infrastruktur.
Am Montag hatte das Parlamentarische Kontrollgremium zu einer öffentlichen Anhörung mit den Präsidenten der Nachrichtendienste in den Bundestag eingeladen.
