Wagenknecht begrüßt Ergebnis von SPD-Mitgliederentscheid

Die ehemalige Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat das Votum der SPD-Mitglieder für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als künftige SPD-Vorsitzende begrüßt. „Ich freue mich, dass die SPD doch noch lebt“, sagte Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Wahl der neuen Vorsitzenden sei eine gute Nachricht für alle, die sich ein Ende der CDU-Kanzlerschaft und eine sozialere Politik in Deutschland wünschten.

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Wagenknecht rechnet nach eigenen Worten damit, dass die künftige SPD-Führung nun versuchen wird, den Koalitionsvertrag nachzuverhandeln – etwa mit der Forderung nach einem Mindestlohn von zwölf Euro oder mehr Investitionen. Dies allerdings werde bei der Union vermutlich „auf taube Ohren stoßen“. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte dem RND: „Wir werden aufmerksam den Parteitag der SPD verfolgen und die neue SPD-Spitze an ihren Taten messen.“

Bereits zuvor hatte die Parteivorsitzende Katja Kipping erklärt, sie sehe nach dem Mitgliederentscheid über den Vorsitz der SPD neue Chancen für linke Mehrheiten. Walter-Borjans und Esken hätten jetzt die Aufgabe, „die gute alte Dame Sozialdemokratie wieder auf Trab zu bringen“. Deutschland brauche eine sozial-ökonomische Wende, und das funktioniere nur mit Mehrheiten links der Union. „Dafür braucht es sowohl eine schwungvolle SPD als auch eine starke Linke“, so Kipping.

Walter-Borjans und Esken hatten die Stichwahl um den SPD-Vorsitz mit 53,06 Prozent für sich entschieden. Ihre Konkurrenten Olaf Scholz und Klara Geywitz erreichten 45,33 Prozent.