Walter-Borjans attestiert Unions-Ministern "Leistungsdefizite"

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen auch auf eine schwache Regierungspolitik im Bund zurückgeführt. Er glaube, dass die „Leistungsdefizite“ einiger Unions-Bundesminister durchaus auch im Land gesehen würden, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg, sagte Walter-Borjans der RTL/n-tv-Redaktion. Wegen der großen Anzahl der Briefwählerstimmen habe die Maskenaffäre eher eine geringe Rolle gespielt.

Dts Image 14530 Maeqiecbhn 3121 800 600Norbert Walter-Borjans, über dts Nachrichtenagentur

Vielmehr sei auch die Landespolitik ausschlaggebend gewesen. „Es wurde auch deutlich, dass in den Ländern selbst die CDU sowohl in der Regierung selbst als auch in der Opposition nicht das bieten konnte, dass die Menschen gesagt haben, die Zukunft lege ich in deren Hände“, so Walter-Borjans. Nach Einschätzung des SPD-Chefs werden CDU und CSU in eine turbulente Phase kommen.

Da zudem Angela Merkel nicht mehr zur Wahl stehe, erhöhe das die Chancen für den SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz.