Die Warenhauskette Galeria hat für das 680 Mio. Euro umfassende staatliche Rettungspaket in der Corona-Krise bislang rund 40 Mio. Euro an den Bund zurückgezahlt. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital (Onlineausgabe) unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums.
Bei den Rückflüssen an den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) handele es sich um Zinsen für ein Nachrangdarlehen und „anteilige Verwertungserlöse“, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti (fraktionslos, früher Linke), die dem Magazin vorliegt. In Zukunft erwarte man zudem „weitere Erlöse aus der Verwertung von Sicherheiten“ in unbekannter Höhe.
Die Stützungsmaßnahmen des Bundes für die Warenhaustochter des angeschlagenen Signa-Konzerns von René Benko erfolgten seit dem Frühjahr 2020 in zwei Schritten. Zunächst gewährte der WSF Galeria zu Beginn der Coronakrise ein verzinstes Nachrangdarlehen von letztlich 430 Mio. Euro. Anfang 2022 folgte eine stille Einlage in Höhe von 250 Mio. Euro.
Wie das Finanzministerium in seinem Schreiben an die Abgeordnete Tatti bestätigte, ist die Stille Einlage nach dem jüngsten Schutzschirmverfahren bei Galeria im Herbst 2022 für den WSF verloren. Die 250 Mio. Euro seien aufgrund ihres Eigenkapitalcharakters „vollständig abgeschrieben“, teilte Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP) mit. Das Nachrangdarlehen wiederum werde noch „in Höhe von 88 Mio. Euro fortgeführt und verzinst“. Bei dem Darlehen muss der Bund also ebenfalls den größten Teil seines Geldes abschreiben.
Auf welchen konkreten Betrag sich der Verlust für den WSF am Ende beläuft, ist allerdings noch offen. Für sein Engagement bei Benkos Warenhauskette hatte der Rettungsfonds einige Sicherheiten erhalten. Bei den Pfandrechten geht es unter anderem um einen Teil des Warenbestandes von Galeria, Markenrechte sowie die Geschäftsanteile an zwei Tochterfirmen. Im Zuge der jüngsten Insolvenz gingen die Sicherheiten auf den WSF über. Wie Capital berichtet, hat Galeria dem WSF im vergangenen Jahr eine Vergütung für die Nutzung der Galeria-Markenrechte in Höhe von 7,5 Mio. Euro überwiesen. Dies geht aus dem jüngsten Galeria-Jahresabschluss hervor. Für die Tochterfirmen Inno und Hood wurde im vergangenen Jahr ein Verkaufsprozess gestartet. Der Verkaufserlös würde an den WSF fließen.
Welche Rückzahlungen der WSF für sein Galeria-Engagement noch erwarten kann, hänge „vom weiteren Fortgang der Sanierung des Unternehmens, der Geschäftsentwicklung und der Verwertung bestellter Sicherheiten ab“, heißt es in der aktuellen Antwort des Finanzministeriums. Zur konkreten Höhe wolle man keine Schätzung abgeben.
