Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien einstellen. „Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet“, sagte Warken der „Welt am Sonntag“.
Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen – und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von unseren Nato-Partnern zu versorgen. Dafür brauche man klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und gegebenenfalls auch Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. „Dazu legen wir im Sommer den Entwurf zu einem Gesundheitssicherstellungsgesetz vor, mit dem wir diese Flanke schließen wollen.“
Offen ist der Ministerin zufolge, welches Regierungsressort künftig die Verantwortung für diese Aufgabe tragen soll. „Das klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium“, sagte Warken weiter. „Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen“. Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen. Die neue Gemeinschaftsaufgabe sei eine große Herausforderung – „dafür braucht es personelle und finanzielle Ressourcen“.
Die größten Schwachstellen sieht Warken „beim Lagebild, bei der Datenlage und bei der Qualifikation“. Die Ausbildung müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden: „Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue Aufgabe.“ Unklar sei bislang zum Beispiel, „wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen passende Kenntnisse haben“. Bislang werde das nicht zentral zusammengeführt. Jetzt müsse man es speziell erfassen.
Eine besondere Rolle spielen im Verteidigungsfall Krankenhäuser. Angesprochen auf die geplante Schließung zahlreicher kleiner Kliniken auf dem Land im Zuge der Krankenhausreform sagte Warken: „Wir können nicht Strukturen offenhalten, nur weil vielleicht ein Verteidigungsszenario eintritt. Aber wir müssen bei der Krankenhausreform mitdenken, welche Kapazitäten im Krisenfall gerade in der Fläche gebraucht werden.“
