Zahl kleiner und großer Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch

Die Opposition im Bundestag hat in der auslaufenden Legislaturperiode so viele parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt wie nie zuvor. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Statistiken der Bundestagsverwaltung. Demnach wurden zum Stichtag 18. Juni insgesamt 11.105 kleine oder große Anfragen registriert.

Dts Image 11538 Adeohjobnj 3121 800 600Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur

Das entspricht fast einer Verdreifachung im Vergleich zur letzten Wahlperiode, als die Abgeordneten 3.968 Anfragen an die Regierung einreichten. Wie der Focus weiter schreibt, war die FDP mit 3.554 Anfragen der Spitzenreiter unter den Parteien. Aus der AfD-Fraktion kamen 3.209 Anfragen, dahinter folgen Die Linke (2.677) und die Grünen (1.572).

Hauptgrund für den deutlichen Anstieg ist, dass das Parlament seit der Bundestagswahl 2017 um zwei Fraktionen gewachsen ist. Mittels parlamentarischer Anfragen können Abgeordnete von der Regierung Auskunft zu politischen Sachverhalten verlangen. Sie gelten damit als eines der wichtigsten Instrumente der Opposition zur Kontrolle der Exekutive.