Angesichts der aktuellen öffentlichen Diskussion über die Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen vor dem Hintergrund des Kriegsgeschehens in der Ukraine, erklärt Oberbürgermeisterin Eva Weber:
„Mein persönliches Unverständnis über die Inhalte, Weltbilder und Verschwörungstheorien, die auf Corona-Demonstrationen skandiert werden, habe ich in den vergangenen Wochen schon vielfach zum Ausdruck gebracht. Durch den Krieg, der gerade in Europa wütet, hat sich meine Haltung allerdings nochmal drastisch verstärkt. Ich bin schockiert und fassungslos, wie Menschen hier in Deutschland auf die Straße gehen können, um gegen eine angebliche Diktatur zu demonstrieren, während wir wenige Kilometer entfernt die grauenhaften Auswirkungen einer tatsächlichen Diktatur erleben. Das ist geschmacklos und verhöhnt die Menschen, die gerade schrecklich unter dem Krieg leiden.
Aus Russland erreichen uns Bilder, wie friedliche Demonstrierende verhaftet oder sogar mit Knüppeln niedergeschlagen werden. Diese Bilder zeigen uns, wie gefährlich es ist, in einer Autokratie für die Freiheit und den Frieden zu demonstrieren. Und sie zeigen uns eindrücklich, welch hohen Stellenwert hier in Deutschland die Meinungs- und Versammlungsfreiheit glücklicherweise haben. Wer sich diese Bilder aus Russland ansieht, kann hier in Deutschland nicht ernsthaft von einer Diktatur sprechen.
In ganz Deutschland und hier bei uns in Augsburg sind die Versammlungs- und Meinungsfreiheit unumstößlich. Was aber unter Angesicht des aktuellen Krieges in den Fokus unseres Handelns rücken muss, ist der Respekt. Respekt vor all jenen, die in der Ukraine für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung gerade ihr Leben lassen, Respekt vor all jenen, die hier in Augsburg um ihre Angehörigen und Freunde bangen und Respekt vor all jenen, die sich auf der ganzen Welt gegen den Krieg engagieren. Deswegen appelliere ich an das Taktgefühl aller Augsburgerinnen und Augsburger und rufe Sie dazu auf, nicht an den geplanten Corona-Demonstrationen teilzunehmen.“
Alle Bürgerinnen und Bürger, die ein sichtbares Zeichen für Frieden, Freiheit, gegen Diktatur und für Selbstbestimmung setzen wollen, sind heute Abend um 18 Uhr herzlich zur Friedensdemo für die Ukraine auf dem Augsburger Rathausplatz eingeladen. Die Veranstaltung des Bündnisses für Menschenrechte, des Ukrainischen Verein Augsburg e.V. und des Integrationsbeirats beginnt um 18 Uhr.
