Der „Augsburger Dreiklang“ bündelt kommunale Aufgaben der Stadt Augsburg in den Bereichen Flucht und Asyl: Er wurde im Mai 2020 durch den Augsburger Stadtrat beschlossen. Zusätzlich zum Bekenntnis über die Aufnahme Geflüchteter im Rahmen bestehender gesetzlicher Regelungen („Königsteiner Schlüssel“) sieht der „Dreiklang“ eine Entwicklungspartnerschaft mit der Kommune Ar-Ramtha (Jordanien), sowie die Aufnahme besonders vulnerabler Geflüchteter vor. Dies soll im Rahmen von Resettlement-Programmen des Bundes erfolgen, insbesondere des Programms „Neustart im Team – NesT“. Die Stadt Augsburg war federführend an der Bildung einer Arbeitsgruppe beteiligt.
OB Eva Weber: „Das ist ein wichtiger Schritt“
Besonderes Augenmerk richtete die Stadt Augsburg im vergangenen Jahr auf das Schicksal der Geflüchteten auf der griechischen Insel Lesbos, insbesondere nach dem verheerenden Brand im Camp Moria. Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung wandten sich an Bund und Freistaat und signalisierten Augsburgs Aufnahmebereitschaft deutlich. Das bayerische Staatsministerium teilte zuletzt mit, dass nach der Brandkatastrophe 100 Geflüchtete vom Freistaat aufgenommen und fünf davon auf das Angebot der Stadt hin nach Augsburg kommen werden.
„Das ist zwar nicht die von der Stadt Augsburg ad hoc angebotene Personenzahl von 20, aber es ist ein erster wichtiger Schritt. Soweit uns bekannt ist, wurde die Aufnahmebereitschaft von Kommunen in einem solchen humanitären Programm zum ersten Mal berücksichtigt – daran waren wir als Friedensstadt Augsburg maßgeblich beteiligt“, so Oberbürgermeisterin Eva Weber.
Geflüchtete durch Mentoringprogramm begleitet
Am 10. Dezember 2020 reisten zwei Personen nach Deutschland ein. Eine junge alleinerziehende Mutter (22 Jahre) mit Kind (9 Monate). Nach einer Quarantäne in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Friedland kamen die beiden kurz vor Weihnachten in Augsburg an. Die Aufnahme dieser beiden Personen erfolgt über das Bundesprogramm „Neustart im Team – NesT“, ehrenamtliche Mentorinnen und Mentoren der Stadt Augsburg sind begleitend tätig. Diese hatten bereits Ende 2019 ihre Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter erklärt, das Programm „NesT“ wurde coronabedingt jedoch zunächst ausgesetzt.
„NesT“ unterstützt Geflüchtete vor Ort
„NesT“ ist ein Pilotprogramm für die Aufnahme von zusätzlich 500 besonders schutzbedürftigen Geflüchteten aus Erstaufnahmeländern im Rahmen der durch die Bundesrepublik Deutschland vorgesehenen humanitären Aufgaben. Das Programm bietet zahlreiche Anknüpfungspunkte, um Geflüchtete vor Ort wirksam zu unterstützen. Der Stadtverwaltung und den Ehrenamtlichen ist es nun gemeinsam gelungen, ihre jeweiligen Bemühungen aus dem Bundesprogramm bzw. dem „Augsburger Dreiklang“ erfolgreich zu verknüpfen. „Das zeigt, wie stark das zivilgesellschaftliche Engagement in Augsburg im Bereich der Unterstützung von Geflüchteten ist“, so die Oberbürgermeisterin. „Ich danke der Mentorinnen- und Mentorengruppe sehr für dieses Engagement. Wir sehen hier eine große Chance für uns als Kommune und für die Stadtgesellschaft, um für die am stärksten gefährdete Gruppe der Geflüchteten konkrete Unterstützung leisten und ein Zeichen der Mitverantwortung setzen zu können.“
Bundesprogramm soll an lokale Anforderungen angepasst werden
Zum Pilotprojekt „NesT“ hat sich die Oberbürgermeisterin am 20. Januar 2021 mit einigen Verbesserungsvorschlägen an Staatsministerin Widmann-Mauz gewandt, da es noch manche Hürden zu überwinden gilt, wie etwa die Forderung nach Bereitstellung und Freihaltung von Wohnungen, Verbesserung von Prozessen und Auswahlverfahren und ein an die Gegebenheiten der Großstädte angepasstes „NesT“-Modell. Drei weitere Moria-Geflüchtete, die der Freistaat der Stadt Augsburg zuweisen wird, wird die Stadt Augsburg direkt unterbringen. Gespräche hierzu finden bereits statt, ein Datum für die Einreise steht noch nicht fest.
