Die Bundespolizei hat am Montag, den 27. Oktober, am Grenzübergang Mittenwald-Scharnitz (B2) drei türkische Staatsangehörige festgenommen. Der Fahrer des kontrollierten Fahrzeugs wird beschuldigt, gleich fünf Straftaten begangen zu haben. Allen drei Männern wurde die Einreise nach Deutschland verweigert. Einer von ihnen wurde in eine Abschiebehafteinrichtung gebracht und muss umgehend in die Türkei zurückkehren.
Grenzkontrolle deckt Dokumentenfälschung auf
Keiner der drei Insassen eines Fahrzeugs mit deutschem Kennzeichen konnte bei der Kontrolle ordnungsgemäße Ausweisdokumente vorlegen. Der Fahrer präsentierte lediglich einen türkischen Führerschein, der sich schnell als Fälschung herausstellte. Auch seine beiden Begleiter hatten keine gültigen Papiere für den Aufenthalt in Deutschland.
Ermittlungen gegen mutmaßlichen Schleuser
Alle drei Männer wurden wegen des Verdachts des illegalen Einreiseversuchs angezeigt. Der Fahrer, der nach bisherigen Erkenntnissen seine Begleiter in Italien abgeholt hatte, steht zudem im Verdacht, als Schleuser tätig gewesen zu sein. Gegen ihn läuft eine weitere Strafanzeige aufgrund des gefälschten Führerscheins. Zudem wird er sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten müssen, da er das Fahrzeug ohne gültigen Führerschein führte.
Bei weiteren Untersuchungen stellte sich heraus, dass das benutzte Auto nicht mehr versichert war. Dies führte zu einem weiteren Strafvorwurf gegen den 22-jährigen Fahrer wegen Verstoßes gegen das Haftpflichtversicherungsgesetz. Die Zulassungsstelle in Hessen ordnete die Entstempelung der Kfz-Kennzeichen an, und die Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt.
Abschiebung in die Türkei
Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden der verdächtige Schleuser und ein 24-jähriger Mitfahrer per Zug nach Österreich zurückgewiesen. Ein weiterer Mitreisender wurde inhaftiert, nachdem er angeblich angegeben hatte, in Deutschland Asyl zu genießen. Recherchen ergaben jedoch, dass sein Asylantrag bereits abgelehnt worden war und seine Aufenthaltsgestattung nicht mehr gültig war. Auf richterliche Anordnung wurde der 29-jährige Türke in Haft genommen und in eine Abschiebehafteinrichtung in Hof gebracht, wo er auf seinen Rückflug in die Türkei wartet.
