SPD-Chefin Saskia Esken hat den Vorstoß von CSU-Gruppenchef Alexander Dobrindt, Ukraine-Flüchtlinge ohne Job in ihre Heimat zurückzuschicken, zurückgewiesen. Es sei erstaunlich, dass Dobrindts Solidarität mit den von Putin angegriffenen Ukrainern sofort zu bröckeln anfange, wenn es um „populistische Punktgewinne gegen das Bürgergeld“ gehe, sagte Esken dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

Esken Wirft Dobrindt Broeckelnde Solidaritaet Mit Ukrainern VorSaskia Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

„Möchte Herr Dobrindt wirklich Frauen und Kinder in ein Land zurückschicken, in dem die Zivilbevölkerung zu den Zielen des imperialistischen Aggressors Putin gehört?“, fragte Esken. Das sei unmenschlich.

„Selbstverständlich müssen wir uns weiter anstrengen, damit Geflüchtete schneller auf den Arbeitsmarkt kommen“, fügte die SPD-Chefin hinzu. Der „Job-Turbo“, den man dafür aufgelegt habe, beginne gerade zu wirken. „Wir müssen aber auch festhalten, dass es vor allem die fehlende Kinderbetreuung für die überwiegend zu uns geflüchteten Frauen schwierig macht, Jobs anzunehmen“, so Esken.