Bundesdigitalminister Karsten Wildberger blickt optimistisch auf das für kommenden Mittwoch geplante Entlastungskabinett der Bundesregierung. Auf Wildbergers Brief habe das Ministerium “zahlreiche” Rückmeldungen mit Entlastungsvorschlägen aus den anderen Ressorts erreicht, sagte ein Sprecher des Digitalisierungsministeriums den Sendern RTL und ntv.
Das gemeinsame Ziel sei, so viele wie möglich davon bis nächsten Mittwoch auf den Weg zu bringen. “Im Fokus stehen schnell umsetzbare Maßnahmen wie die Anpassung von Standards, der Abbau von Berichtspflichten in unterschiedlichen Bereichen sowie Digitalisierungsmaßnahmen”, so der Sprecher. Neben den kurzfristigen Vorhaben arbeite das Ministerium an einem verbindlichen Fahrplan für weitere Schritte.
Wildberger hatte seine Ministerkollegen kürzlich in einem Brief aufgefordert, konkrete Maßnahmen zum Abbau der Bürokratie vorzuschlagen. Am nächsten Mittwoch sollen bei der Kabinettssitzung ausschließlich Auflagen und Gesetze abgeschafft und keine neuen beschlossen werden.
