Die schwarz-rote Koalition hat sich darauf geeinigt, dass der Wehrdienst vorerst freiwillig bleiben soll. Zugleich soll ein verbindlicher Aufwuchspfad festgelegt werden. Der Bundestag soll demnach über verpflichtende Maßnahmen beraten, wenn sich nicht genug Freiwillige melden.
“Andere europäische Länder gerade im Norden zeigen, dass das Prinzip Freiwilligkeit mit Attraktivität verbunden funktioniert”, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er erwarte, dass das auch in Deutschland funktionieren werde. Pistorius erklärte, ihm sei eine flächendeckende Musterung wichtig, um ein vollständiges Lagebild der jeweiligen Jahrgänge zu gewinnen.
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte, man wolle möglichst viele junge Menschen auch für den Dienst für das Vaterland begeistern. Sollte das am Ende nicht reichen, brauche es eine Verpflichtung. “Wir werden mehr Verbindlichkeit haben in der Freiwilligkeit”, sagte er. Es gehe darum, dass man mithilfe eines verbindlichen Aufwuchspfades und einer halbjährlichen Berichtspflicht an den Deutschen Bundestag wisse, wo man im Aufwuchs der Streitkräfte stehe, um sich verteidigen zu können.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verwies darauf, dass man sich auch für eine Stärkung der Freiwilligendienste eingesetzt habe. Diese sollen um 15.000 Stellen aufgestockt werden, so dass man auf über 100.000 Stellen in Deutschland komme.
