Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. “Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis geratene demokratische Kulturen”, sagte er der Wochenzeitung “Die Zeit”.
Der eigentliche Kulturkampf finde deshalb nicht mehr unter den Parteien der Mitte statt. “Wir sind in einem defining moment der westlichen Demokratien angelangt, und wir haben rechts eine Bewegung, die gewaltig ist und an den kulturellen Grundfesten der Demokratie rüttelt.” Und weiter sagte Weimer: “Damit ist klar, dass die AfD und ihr Umfeld eine andere Kategorie darstellen, gegen die wir uns in der Mitte gemeinsam stellen sollten.”
Die politische Mitte habe “keine Zeit für Menuett-Tänze alter Kulturkämpfe. […] Wir brauchen einander, auch intellektuell, um diese Situation zu bestehen.” Auf den beliebten Kulturkampffeldern Migration, Klima, korrekte Sprache, Queerness, deutsche Geschichte und auch beim Verhältnis zu Israel sieht Weimer ausdrücklich keine grundlegenden Unterschiede zu Grünen und SPD, sondern ein “gemeinsames Fundament”.
