Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen die “Stadtbild”-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurück.
“Wiebke Esdar ist Mitbegründerin des schon lange bestehenden Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld und hat darum, wie schon zuvor, an der Demo des Bündnisses teilgenommen”, sagte Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Der Aufruf bei der Demonstration habe das Motto “Wir sind das Stadtbild” gehabt, “um für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft zu werben”. Daran habe es Kritik gegeben, “aber man sollte auch nicht zu viel hineininterpretieren”, sagte Wiese.
Nun sei ein gemeinsam getragenes Konzept für lebenswerte Städte und Gemeinden notwendig, “für mehr Sicherheit im öffentlichen und privaten Raum und klare Kante gegen alle, die sich nicht an die Spielregeln halten. Ich sehe da auch die Union an unserer Seite”, so Wiese.
Spahn hatte sich in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” irritiert über die Teilnahme Esdars gezeigt: “Opposition in der Regierung – das hat noch nie funktioniert”, so Spahn.
