Die Europäische Kommission hat ihr jährliches Erweiterungspaket angenommen, das eine umfassende Bewertung der Fortschritte der Beitrittspartner im letzten Jahr präsentiert.
“Wir sind mehr denn je entschlossen, die EU-Erweiterung zu verwirklichen”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag. Denn eine größere Union bedeute ein stärkeres und einflussreicheres Europa auf der Weltbühne. Die Erweiterung sei jedoch ein leistungsorientierter Prozess. “Unser Paket enthält konkrete Empfehlungen an alle unsere Partner. Und allen sagen wir: Der EU-Beitritt ist ein einzigartiges Angebot. Ein Versprechen für Frieden, Wohlstand und Solidarität.” Mit den “richtigen Reformen” und einem starken politischen Willen könnten die Partner diese Chance nutzen.
Die Kommission stellte in dem Bericht fest, dass Montenegro und Albanien bedeutende Fortschritte gemacht haben, während die Ukraine trotz des anhaltenden Krieges mit Russland stark auf ihren EU-Beitritt fokussiert blieb. Moldau habe ebenfalls erhebliche Fortschritte erzielt, während Serbien mit gesellschaftlicher Polarisierung und Reformverzögerungen zu kämpfen habe.
Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo müssten ihre Reformanstrengungen intensivieren, um ihre EU-Perspektiven zu verbessern, hieß es aus Brüssel weiter. Die Türkei bleibe derweil ein wichtiger Partner, jedoch stünden die Beitrittsverhandlungen seit 2018 still. Darüber hinaus müsse Georgien dringend seine “demokratischen Rückschritte” umkehren, um den EU-Beitrittsprozess wieder aufzunehmen.
