Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).
“Der Bundesaußenminister war vor Ort und hat sich angeschaut, wie zerstörerisch die Lage in Syrien ist und welche Möglichkeiten es dort vor Ort gäbe”, sagte Emmerich den Sendern RTL und ntv. “Und nun kann man sich hier hinstellen, im warmen Deutschland aus seinem Büro auf dem Stuhl sitzen und sagen: `Oh, das kann doch alles gar nicht sein, dass es da unsicher ist oder die Lage dort zerstört ist.`” Fakt sei aber, dass über die Hälfte der Krankenhäuser nicht mehr funktionierten, dass die Infrastruktur dann natürlich nach Jahren des Bürgerkrieges vollkommen zusammengebrochen sei. Dadurch sei die Aufnahme von Rückkehrern begrenzt.
Emmerich verwies auf vermehrt freiwillige Ausreisen und warb für ein Programm nach türkischem Vorbild. “Da gibt es zum Beispiel auch Pläne, in der Türkei entsprechende Programme zu machen. Dass Leute aus Syrien mal da hingehen, sich anschauen, ob das eigene Haus noch steht. Denn manchmal ist es einfach so banal, um zu schauen: Wie ist die Versorgung? Und dann wieder zurückzukommen in die Türkei und sich zu überlegen, ob man dann wieder zurückgeht nach Syrien”, erklärte der Grünen-Politiker. “Die Situation hier in Deutschland ist, dass das Bundesinnenministerium solche Programme nicht machen möchte. Und genau so etwas wäre doch eine Möglichkeit, um hier ganz sachlich darüber zu reden.”
