Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen fordert nach dem angekündigten Teilabzug von US-Truppen ein neues Verteidigungsbündnis europäischer Staaten. “Was wir gerade erleben, ist der Zerfall der Nato”, sagte Rasmussen der “Welt”. Europa müsse daraus Konsequenzen ziehen: “Wir müssen auf eigenen Füßen stehen und unseren Kontinent selbst verteidigen können.”
Rasmussen schlägt eine formalisierte “Koalition der Willigen” vor – eine Gruppe europäischer Staaten, die bereit und in der Lage seien, die Verteidigung des Kontinents eigenständig zu organisieren. Weder die EU noch die Nato seien derzeit geeignet, eine starke europäische Säule aufzubauen. “Europa braucht neue Verteidigungspläne und neue militärische Fähigkeiten”, sagte er.
Rasmussen nannte mehrere Bedingungen für die Teilnahme an dem von ihm vorgeschlagenen Verteidigungsbündnis. “Man sollte das Nato-Ziel von fünf Prozent erfüllen und sich verpflichten, andere Länder im Angriffsfall zu verteidigen”, sagte er. Zudem müsse verhindert werden, dass einzelne Staaten militärische Operationen blockieren könnten. Auch ein Ausschluss aus der Koalition von Mitgliedern, die diese Bedingungen nicht erfüllen, müsse möglich sein.
In die neue Sicherheitsarchitektur solle auch die Ukraine als festes Mitglied eingebunden werden. Man sehe nun, “wie schnell die Ukraine neue Waffen und Munition entwickelt”, sagte Rasmussen. “Wir brauchen sie als Bollwerk gegen Russland.”
