Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.
Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
„Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „In Zeiten globaler Krisen und rasanter technologischer Veränderungen, gepaart mit steigenden Ängsten vor Wohlstandsverlust ist die Verunsicherung vieler Menschen nachvollziehbar.“
Deshalb brauche es eine Politik, die Klarheit gebe, Kontrolle gewinne und für Sicherheit und Stabilität sorge. „Genau das haben wir zu Beginn dieser Legislatur gestartet: illegale Migration begrenzen, Sicherheitsbehörden stärken und das Land gegen hybride Gefahren besser schützen“, so Dobrindt.
Das Sicherheitsgefühl sinkt Umfragen zufolge. Jeder Zweite (50 Prozent) fühlt sich auf Straßen und in Parks laut aktuellem „Deutschlandtrend“ der ARD sehr oder eher sicher – fünf Prozentpunkte weniger als noch im Februar.
Auf der Innenministerkonferenz in Bremen hatten die Ressortchefs von Mittwoch bis Freitag getagt. Mit Beschlüssen zu Drohnenabwehr, Gewaltpornografie und Asylzentren an internationalen Flughäfen wollen die Innenminister von Bund und Ländern mit ihrer Herbstkonferenz die Sicherheit in Deutschland voranbringen. Dobrindt musste allerdings vor der abschließenden Sitzung abreisen, um an der Abstimmung über das Rentenpaket im Bundestag teilzunehmen.
