Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.
„Johann Wadephul kapituliert vor der eigenen Verantwortung“, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Während die Briten konkrete Evakuierungen für ihre Bürger aus der Region vorbereiteten, erkläre unsere Bundesregierung, man könne nichts tun, kritisierte sie. „Wer bei einer Eskalation dieser Größenordnung keine Notfallpläne umsetzt, hat entweder nicht vorgesorgt oder den Ernst der Lage nicht begriffen. Beides ist fatal“, so die Abgeordnete.
Düring fügte hinzu, dass eine Bundesregierung, die ihre Schutzpflicht ernst nehme, dafür sorge, dass ihre Bürger im Krisenfall nicht im Stich gelassen würden. Deutschland müsste jetzt unverzüglich alternative Ausreisewege koordinieren und in enger Abstimmung mit internationalen Partnern sichere Evakuierungsoptionen schaffen, forderte die Außenpolitikerin.
Außenminister Wadephul hatte den Zehntausenden Deutschen, die wegen des Krieges in der Region festsitzen, zuvor keine Hoffnung auf Evakuierung oder schnelle Ausreisehilfe durch die Bundesregierung gemacht. Man informiere die Betroffenen täglich über die Lage und mögliche Optionen, sagte der CDU-Politiker. Wegen geschlossener Lufträume sei eine reguläre Ausreise oder Evakuierung mit der Luftwaffe jedoch vielerorts unmöglich. Reisende trügen auch eine eigene Verantwortung für ihre Sicherheit und seien ein gewisses Risiko eingegangen, so Wadephul. Sein Amt sei aber mit allen Reiseverkehrsunternehmen in einem engen Gespräch.
