Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus gestellt und zugleich die Notwendigkeit eines konsequenten Klimaschutzes hervorgehoben.
„Wir haben eine klare Linie formuliert, die sich jetzt in den Vorschlägen der Europäischen Kommission wiederfindet“, sagte der SPD-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) mit Blick auf vorangegangene Forderungen der deutschen Bundesregierung. „Entscheidend ist, die Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu schützen, den Weg zur Elektromobilität voranzutreiben und die Klimaziele einzuhalten.“
Klingbeil ergänzte: „Dabei muss mehr Flexibilität ermöglicht werden. Das ist der Weg, den wir in Europa jetzt gehen. Auch wenn wir über Details noch beraten werden, ist dieser Weg richtig.“ So habe sich beispielsweise der deutsche Vorschlag durchgesetzt, klimafreundlich produzierten Stahl aus Europa auf die CO2-Bilanz anzurechnen. „Das zeigt, wie beides möglich ist: der Schutz von Arbeitsplätzen in unseren Schlüsselindustrien und der Schutz des Klimas.“
Die Brüsseler EU-Kommission hatte am Dienstag ihre Pläne für eine Überarbeitung der sogenannten Flottengrenzwerte veröffentlicht. Anders als bisher geplant soll es grundsätzlich möglich sein, dass auch ab 2035 noch Neufahrzeuge mit klassischen Verbrennungsmotoren auf die Straßen kommen. Die Hersteller müssen dann aber die Klimabilanz ihrer Flotten etwa durch den verstärkten Einsatz von klimafreundlichen Kraftstoffen oder grünem Stahl verbessern.
