Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nicht stattfindet. “Die kurzfristige Absage der China-Reise ist kein gutes Signal für eine Verbesserung der angespannten deutsch-chinesischen Beziehungen”, sagte Ahmetovic dem “Handelsblatt”.
Wadephul hatte seinen eigentlich für Montag und Dienstag geplanten China-Besuch am Freitag verschoben. Peking habe außer einem Treffen des Ministers mit seinem Kollegen Wang Yi keine hinreichenden weiteren Termine bestätigt, begründete die Sprecherin des Auswärtigen Amts den Schritt.
Gerade in einer Phase globaler Spannungen sei der direkte Dialog mit China von großer Bedeutung, mahnte Ahmetovic. Entscheidend sei, dass der Gesprächsfaden mit China nicht abreiße, sondern fortgesetzt und vertieft werde – insbesondere zu Fragen von Frieden, Sicherheit, Wirtschaft, Handel und Menschenrechten. “Die Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe und Mikrochips stehen dabei ganz oben auf der Agenda”, sagte der SPD-Politiker. “Hier brauchen wir Lösungen, denn sie schaden uns allen.”
